Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB regeln die vertragliche Beziehung bei Beratungs-, Engineering- und Test-bezogenen Leistungen (Vorlage — bitte rechtlich prüfen und an Ihr Geschäftsmodell anpassen).
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Leistungen von Herrn Nils Flagmeier / flagmeier.engineering („Anbieter“) gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB („Auftraggeber“), sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas Abweichendes vereinbart wird.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Gegenstand können insbesondere Beratungs-, Engineering-, Testplanungs- und validierungsbezogene Leistungen im Bereich Hochvolt-Batteriesysteme und angrenzender Themen sein. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot, Auftragsbestätigung, Statement of Work oder vergleichbarer Vereinbarung.
3. Angebote und Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder textliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Ausführung der Leistung seitens des Anbieters zustande.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Arbeitsergebnisse zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund unterlassener Mitwirkung können zu Terminverschiebungen und angemessener Vergütungsanpassung führen.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand gemäß der jeweils vereinbarten Sätze oder als Festpreis gemäß Angebot. Rechnungen sind — sofern nicht anders vereinbart — innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar ohne Abzug.
6. Termine
Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Höhere Gewalt und andere vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände verlängern Fristen angemessen.
7. Leistungsort und Fernabsatz
Leistungen können vor Ort beim Auftraggeber, remote oder hybrid erbracht werden. Es gilt das vereinbarte Leistungsmodell; Reise- und Nebenkosten werden gesondert abgerechnet, sofern vereinbart.
8. Geistiges Eigentum
Vorabfertigungen, Methodiken und allgemeines Know-how des Anbieters verbleiben beim Anbieter. Dem Auftraggeber wird ein einfaches Nutzungsrecht an im Auftrag erstellten, spezifischen Arbeitsergebnissen eingeräumt, soweit nicht anders vereinbart.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen strikt vertraulich und nutzen diese ausschließlich zur Vertragserfüllung.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen außerhalb von Kardinalpflichten ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen bleiben unberührt.
11. Änderungen der AGB
Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber mitgeteilt; widerspricht er nicht innerhalb von vier Wochen, gelten sie als angenommen, sofern er hierauf ausdrücklich hingewiesen wird.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist — sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist — der Sitz des Anbieters, sofern kein zwingender Gerichtsstand besteht.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.